Mittwoch, 8. März 2023
Stimmen hören
diegolego, 20:21h
In Berlin hat ja die CDU bei der Wiederholungswohl die Stimmenmehrheit erlangt. Die CDU bringt nun einen neuen Volksentscheid über die Bebauung des Tempelhofer Feldes ins Gespräch. Es ist bemerkenswert, daß ausgerechnet die CDU dieses Mittel der direkten Demokratie wählt. An sich befürworte ich ja Volksentscheide etc. Allerdings bringen sie auch eine Reihe von Schwierigkeiten mit sich.
Eine Gefahr ist nämlich, die Abstimmung so oft zu wiederholen bis das gewünschte Ergebnis rauskommt. Das verbietet sich natürlich. Im Fall von der Unabhängigkeit Schottlands würde ich aber eine erneute Abstimmung für zulässig erachten, weil sich die Rahmenbedingungen geändert haben (Brexit). Im Fall des Tempelhofer Feldes stellt sich die Frage, ob die zunehmende Wohnungsnot als veränderte Rahmenbedingung ausreicht. Die Randbebauung stellt dabei sicherlich nur einen Tropen auf den heißen Stein dar. Abgesehen davon bleibt immer daß Problem, daß sich die Regierungen nicht an das Ergebnis halten müssen.
Eine Gefahr ist nämlich, die Abstimmung so oft zu wiederholen bis das gewünschte Ergebnis rauskommt. Das verbietet sich natürlich. Im Fall von der Unabhängigkeit Schottlands würde ich aber eine erneute Abstimmung für zulässig erachten, weil sich die Rahmenbedingungen geändert haben (Brexit). Im Fall des Tempelhofer Feldes stellt sich die Frage, ob die zunehmende Wohnungsnot als veränderte Rahmenbedingung ausreicht. Die Randbebauung stellt dabei sicherlich nur einen Tropen auf den heißen Stein dar. Abgesehen davon bleibt immer daß Problem, daß sich die Regierungen nicht an das Ergebnis halten müssen.
