diego.blogger.de

Jetzt werden wieder die Rufe nach einem Verbotsverfahren laut. Stellt Euch mal vor, wie das für die Demokratie aussieht, wenn man die Partei verbietet, die quasi die Hälfte aller Berechtigten gewählt haben. Um es zugespitzt auszudrücken - dann würde es einen Bürgerkrieg legitimieren. Ein Verbot hätte viel früher passieren müssen. Stattdessen wurde ewig von einem Verdachtsfall gesprochen, was mich widerum an covid erinnert. Bei den Linken geht das übrigens viel einfacher, ist aber auch schon eine Weile her.

Nachtrag: Aus offensichtlichen Gründen gab es noch ein Verbot.

Nachtrag (9.9.2026): Ole zum Thema